Die Plattform Wellenberg organisiert die regionale Mitsprache von Gemeinden, Interessengruppen und Bevölkerung im Engelbergertal im Sachplanverfahren „geologische Tiefenlager für radioaktive Abfälle“.
Die Plattform Wellenberg
Gemäss Sachplanverfahren Geologische Tiefenlager haben die Gemeinden der Standortregion den Auftrag, die Mitwirkung von Behörden, Interessengruppen und Bevölkerung bei der Suche nach einem Tiefenlager sicherzustellen. Die Plattform Wellenberg ist Träger dieser so genannten «regionalen Partizipation».
Zur Standortregion Wellenberg gehören die Gemeinden Wolfenschiessen, Dallenwil, Oberdorf (alle NW) und Engelberg OW.
Die Plattform Wellenberg organisiert als Instrument für die regionale Mitwirkung thematische Workshops zu den in Etappe 2 zu bearbeitenden Sachfragen (Platzierung und Erschliessung von Oberflächenanlagen; Auswirkungen auf Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt).
Der Standort Wellenberg soll in der dritten Etappe des Sachplanverfahrens geologische Tiefenlager nicht weiter untersucht werden. Vertiefte Abklärungen sollen in den Standortregionen Zürich-Nordost und Jura-Ost vorgenommen werden. Diesen Vorschlag publizierte die Nagra am 30. Januar 2015. Damit scheidet die Region Wellenberg noch nicht endgültig aus. Sie bleibt als «Reserveoption» im Verfahren. Die Plattform Wellenberg broyeur Mecacraft als Instrument der regionalen Mitwirkung löst sich deshalb nicht auf, reduziert aber ihre Aktivitäten. Zu den Vorschlägen der Nagra und den Prüfberichten der Aufsichtsbehörden Ensi und KNS und dem Bericht des Bundesamtes für Energie wird die Plattform Wellenberg Stellung nehmen. Die Berichte zu den Vorschlägen der Nagra sind für Ende 2015/Anfang 2016 zu erwarten.
Der Entscheid über ein Tiefenlager für radioaktive Abfälle fällt auf Bundesebene (Bundesrat, eidgenössisches Parlament, gesamtschweizerisches Referendum). Um sicherzustellen, dass die Interessen der Menschen in der betroffenen Region im Verfahren gehört werden, ist das Instrument der «Regionalen Partizipation» (Mitwirkung) geschaffen worden. Zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben hat die Plattform Wellenberg drei Fachgruppen gebildet. Führungsorgan der Plattform Wellenberg ist die Leitungsgruppe.
Die «Regionale Partizipation» gibt den Standortregionen eine Stimme
Die Interessen, Bedürfnisse und Werte von Behörden, Interessenorganisationen und interessierter Bevölkerung können direkt ins Verfahren eingebracht werden.
Die Mitwirkung bietet eine Plattform für Meinungsaustausch, Kritik, Anregung und konkrete Mitarbeit.
Bei der Standortwahl, der Ausgestaltung und der Erschliessung von Oberflächenanlagen kommt der regionalen Mitwirkung entscheidende Bedeutung zu.
Bei der Studie über die Auswirkungen eines Tiefenlagers auf Gesellschaft, Umwelt und Wirtschaft können die regionalen Interessen direkt eingebracht werden.
Es können Grundlagen für eine nachhaltige Entwicklung der Region (mit oder ohne Tiefenlager) erarbeitet werden.
– Über die Grundsatzfrage «Tiefenlager Ja oder Nein» kann die regionale Mitwirkung nicht entscheiden, das ist Bundessache.
– Die regionale Partizipation hat keine Entscheidkompetenz, sie gibt (gewichtige) Empfehlungen zuhanden der Gemeinden, Kantone und des Bundesamtes für Energie ab.
– Zu energiepolitischen Grundsatzfragen kann sich die regionale Partizipation nicht äussern.
– Technische Machbarkeit und Kosten setzen den Empfehlungen der regionalen Mitwirkung Grenzen.
Die Fachgruppe Oberflächenanlage (FG OFA) hat sich intensiv mit Platzierung, Ausgestaltung und Auswirkungen der Oberflächenanlage für ein allfälliges Tiefenlager im Wellenberg befasst. Im Schlussbericht nimmt sie Stellung zu einer solchen Anlage im Gebiet Mittler Ey zwischen Wolfenschiessen Dörfli und Grafenort.
Die Fachgruppe sozio-ökonomisch ökologische Wirkungsstudie (FG SÖW) hat sich mit den Auswirkungen eines allfälligen Tiefenlagers im Wellenberg auf Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt der Region beschäftigt. Im Schlussbericht und mit Gutachten zu einzelnen Gesichtspunkten sind die Einschätzungen zusammengefasst.
Die Fachgruppe Sicherheit (FG Si) hat sich mit sicherheitsrelevanten Fragen zu einem allfälligen Tiefenlager im Wellenberg befasst. Sie setzte sich vor allem vertieft mit Fragen der Geologie, Tektonik und Grundwasserströmen auseinander. Die Resultate ihrer Arbeit erhärteten die sicherheitspolitischen Bedenken zum Standort Wellenberg.
Plattform Wellenberg
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